Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
DES ONLINESHOPS
OPTEXX GmbH FÜR B2C KUNDEN
 
 
 
1. Allgemeines
 
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde vereinbart wurden.
 
 
2. Vertragsschluss
 
2.1 Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
 
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
 
2.3 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufe“/“zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen
 
2.4 Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs.1 Satz 3 BGB.
 
 
3. Rücksendekosten- und Kostentragungsvereinbarung, Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts
 
Gesetzliches Widerrufsrecht
 
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher, d.h. solche Personen, die den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
 
Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
 
Der Widerruf ist zu richten an:
 
OPTEXX GmbH
Raiffeisenstr.2
D-97297 Waldbüttelbrunn
www.optexx.eu
E-Mail: info@optexx.eu
Fax-Nr.: +49 (0) 931 45 46 07 48
 
 
Widerrufsfolgen
 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurück zu führen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
 
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit dem Empfang.
 
Kostentragung
 
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 
Hinweise:
 
Wir möchten Sie auf Folgendes hinweisen:
 
Ein Widerrufsrecht besteht nicht,
 
 - wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
 
4. Kostentragungsvereinbarung
 
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 
 
5. Lieferung
 
5.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert.
Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder und das Nicht-EU-Ausland.
 
5.2 Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt 1-3 Tage.
Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit maximal 20 Werktage.
Bei Artikeln, die derzeit nicht verfügbar sind, sind Lieferzeiten von mehr als 3 Wochen zu erwarten.
 
5.3 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
 
 
6. Verpackungs- und Versandkosten
 
6.1 Versand erfolgt durch die Deutsche Post AG / DPD
 
6.2 Für Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 3,95 EUR Versandpauschale pro Bestellung.
Bei Auslandslieferungen berechnen wir 6,35 EUR
 
6.3 Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 50 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
 
 
7. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
 
7.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.
 
7.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands können Sie wahlweise per Vorkasse, Sofortüberweisung, oder per PayPal bezahlen:
 
- per Vorkasse,
 
(Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.) Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
 
- per PayPal
 
Nachdem Sie bei PayPal ein kostenloses Konto angelegt haben, hinterlegen Sie dort Ihre Bankverbindung oder Kreditkartendaten. Bei der Bezahlung melden Sie sich bei Ihrem PayPal Konto an und müssen Ihre Daten nicht bei dem Versender der Ware hinterlegen. Wenn Sie bereits Kunde von PayPal sind, können Sie selbstverständlich diese Bezahloption nutzen.
 
- per Sofortüberweisung
 
Mit Sofortüberweisung können Sie sich ohne Registrierung bequem und einfach mit Ihrem Online-Bankkonto bezahlen. Sie benötigen hierfür Ihre Zugangsdaten für Ihr Online-Banking bei Ihrer eigenen Bank (PIN/TAN).
 
- ClickandBuy
 
Einmal registriert und schon können Sie weltweit auf Einkaufstour gehen. Ihre sensiblen Daten, z.B Bank- oder Kreditkartendaten, werden sicher bei ClickandBuy hinterlegt.
 
- Amazon Payments
Wenn Sie das Bezahl-System "Amazon-Payments" durch Anklicken der im Shopsystem integrierten Schaltfläche "Bezahlen über amazon" nutzen, werden sie auf die Log-In Seite von amazon.de weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei amazon.de hinterlegten Versandadressen und Zahlungsarten angezeigt. Sie wählen Versandadresse und Zahlungsart aus und werden über die Schaltfläche "weiter" zurück in unserem Online-Shop geleitet.
 
Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung immer vorab.
 
Wir behalten uns jedoch eine Prüfung oder Änderung der von Ihnen ausgewählten Zahlungsart vor. In diesem Fall können wir die von Ihnen erbetene Lieferung nur bei Akzeptanz der von uns ausgewählten Zahlungsart ausführen. In Ausnahmefällen kann eine kürzere Fälligkeit der Zahlungsziele vereinbart werden.
 
7.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
 
 
8. Gewährleistung
 
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige offensichtliche Transportschäden sind bitte nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften.
 
Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.
 
 
9. Haftung
 
9.1 Der Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.
 
9.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
 
 
10. Datenschutz
 
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
 
Unsere Datenschutzerklärung ist unter (Link http://optexx.eu/datenschutz.htm) abrufbar.
 
 
11. Urheberrecht
 
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
 
 
12. Sonstiges
 
Vertragsbesondere Vereinbarungen die hier nicht aufgeführt sind, unterliegen schriftlicher Zustimmung.
 
 
13. Inhalte und Links auf unseren Seiten
 
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14. Schlussbestimmungen
 
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt.
 
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
OPTEXX GmbH